Alkohol- und Drogenkonsum im Straßenverkehr Absolute und relative...
Die Rechtsprechung unterscheidet hierbei zwischen absoluter und relativer Fahrunsicherheit, wobei damit nicht der Grad der Alkoholisierung gemeint ist, sondern allein die Art und Weise, wie der...
View ArticleEnergetische Altbausanierung vor dem Aus ?
Die Kosten einer Sanierung, die den Energiebedarf eines Wohngebäudes erheblich verringern, sollen sich steuermindernd auswirken. Die Aufwendungen für die energetische Sanierung sollen über zehn Jahre...
View ArticleMit dem Smartphone auch unterwegs erreichbar
Die überörtliche Rechtsanwaltskanzlei Hassenpflug Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat nun auch eine mobile Website, die für die Anzeige auf Smartphones optimiert ist.Die Hassenpflug...
View ArticleAbstandsmessverfahren im Straßenverkehr
Die Rechtsprechung ermittelt einen Verstoß gegen den einzuhaltenden Abstand jedoch anders. Danach darf der Sicherheitsabstand zwischen zwei Fahrzeugen auf einer Schnellstraße den von dem nachfolgenden...
View ArticleGleichstellung des Grunderwerbssteuerrechts bei eingetragenen...
Zwar wurde bereits am 14.Dezember 2010 durch das Jahressteuergesetz 2010 die eingetragene Lebenspartnerschaft insofern der Ehe gleichgestellt, als dass keine Grunderwerbssteuer mehr zu zahlen ist bei...
View ArticleDer Erbfall – steuerrechtlich: was passiert? Teil 1
Wenn letztlich geklärt ist, wer was erbt, so schließt sich die Frage an, wie viel Erbschaftsteuer von den einzelnen Beteiligten zu zahlen ist. Die folgende Darstellung soll einen kurzen Überblick in...
View ArticleDer Erbfall – steuerrechtlich: was passiert? Teil 2
Teil 2 von 3 - eine Darstellung, die einen kurzen Überblick über den Berechnungsvorgang gibt, an Hand dessen die Berechnung der Erbschaftsteuer erfolgt.Teil 1: Steuerpflicht, Wertermittlung und...
View ArticleDer Erbfall – steuerrechtlich: was passiert? Teil 3
Teil 3 von 3 - Berechnung der Steuer im Erbfall - Härteausgleich, Tarifbesonderheiten, Berücksichtigungen, sowie Steuerfestsetzung, Erhebung und das Ergebnis. Teil 1: Steuerpflicht, Wertermittlung und...
View ArticleBallack: Strafe bei Geschwindigkeitsüberschreitung - auch im Ausland
Daher handelt ordnungswidrig, wer zumindest fahrlässig gegen diese Vorschrift über die Geschwindigkeit verstößt. Rein nebenbei sei nur bemerkt, dass eine der meist verwirklichten...
View ArticleVerletzung der Aufsichtspflicht – wann haften Eltern für ihre Kinder?
Das Maß und der Umfang der jeweiligen Aufsichtspflicht richtet sich nach Alter, Eigenart und Charakter des Kindes sowie dessen, was den Eltern zuzumuten ist.Der Bundesgerichtshof hat hierzu...
View ArticleEndlich Sorgerecht für ledige Väter!
Bislang konnten ledige Väter nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Mutter ein gemeinsames Sorgerecht erlangen. Fallbeispiel Der Entscheidung lag der Fall eines Vaters eines im Jahre 1998 geborenen...
View ArticleDer Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter
Unterschiede zwischen der nichtehelichen und der verheirateten Mutter Nach alter Rechtslage bestand für die nichteheliche Mutter ein Unterhaltsanspruch gegen den Kindesvater für die Dauer von drei...
View ArticleDer Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund von Drogenkonsum im Straßenverkehr
Sofern die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren einstellt und die Sache wieder an die zuständige Behörde zur Ahndung der begangenen Ordnungswidrigkeiten weiterleitet, bedeutet dies nicht, dass der...
View ArticleWann müssen Winterreifen auf das Auto?
Wer bei Wintereinbruch noch keine Winterreifen auf sein Auto gezogen hat, riskiert nicht nur ein Bußgeld und einen Punkte im Verkehrszentralregister, sondern auch noch seinen Versicherungsschutz....
View ArticleFreiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzuwendungen wie Weihnachtsgeld oder...
Um dies zu vermeiden, können Arbeitgeber diese Leistungen unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt stellen. Bei der Formulierung eines solchen Freiwilligkeitsvorbehaltes ist jedoch Vorsicht geboten, da der...
View ArticleSteuerfahndung bei UBS Kunden
Wie man der Presse entnehmen konnte hat die Staatsanwaltschaft Bochum gemeinsam mit der Steuerfahndung gestern Deutschlandweit Durchsuchungen bei Kunden der Schweizer UBS Bank durchgeführt. Betroffen...
View ArticleEuGH erklärt Kürzung des Urlaubs bei Kurzarbeit für zulässig
Auf den ersten Blick scheint dies der bisherigen Rechtsprechung des EuGH zuwider zu laufen, wonach auch bei langandauernder Krankheit von Arbeitnehmern der gesetzliche Mindesturlaubspruch entsteht und...
View ArticleArbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Tag
Im zu entscheidenden Fall ging es um eine langjährige Redakteurin.Diese hatte bereits zweimal eine Dienstreise beantragt, die ihr nicht genehmigt wurde. Daraufhin zeigte sie ihrem Arbeitgeber für den...
View ArticleDas Reißverschlussverfahren und der Spurwechsel
Anlass dieser Entscheidung war ein Fahrzeugführer, der infolge eines auf seiner Spur haltenden Lastwagens auf die zweite Fahrbahnspur wechselte. Infolge dieses Spurwechsels kam es zu einem Unfall mit...
View ArticleOnline-Scheidung heißt nicht Scheidung ohne Anwalt
Was verstehen wir unter Onlinescheidung und für wen ist sie gedacht?Unsere Fachanwälte für Familienrecht sind der Meinung, dass eine Ehescheidung online nur dann problemlos funktioniert, wenn sich die...
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